POLITISCHES SYSTEM
Das politische System der Vereinigten Staaten von Amerika ist einzigartig und hat weltweit große Bedeutung. Es beruht auf der Verfassung der Vereinigten Staaten, die von den Gründervätern im Jahr 1787 verfasst wurde und bis heute als grundlegende Rechtsnorm des Landes gilt. Das politische System ist geprägt von der Idee der Gewaltenteilung zwischen der Legislative, Exekutive und Judikative, die jeweils ihre eigene Rolle und Verantwortung im Regierungssystem haben.
Das Herzstück der politischen Macht in den USA liegt beim Präsidenten, der sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef ist. Der Präsident wird alle vier Jahre von den amerikanischen Bürgern gewählt und ist damit das wichtigste politische Amt des Landes. Daneben gibt es den Kongress als legislative Gewalt, der aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus besteht. Der Senat ist die Vertretung der Bundesstaaten, während das Repräsentantenhaus das Volk repräsentiert. Beide Kammern haben unterschiedliche Aufgaben und Befugnisse, die im politischen Prozess von großer Bedeutung sind.
Die Judikative, angeführt vom Supreme Court, hat die Aufgabe, die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Verordnungen zu überwachen und zu entscheiden. Die Entscheidungen des Supreme Court haben dabei oft weitreichende Folgen für das politische System und die Gesellschaft.
Die Vereinigten Staaten sind eine konstitutionelle Republik. 50 Staaten sowie der District of Columbia (Sitz der Bundesregierung in Washington DC) bilden den Staatenbund der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Struktur der Bundesregierung wird von der amerikanischen Verfassung vorgegeben.
Es gilt der "rule of law" Grundsatz: Jeder muss sich dem Gesetz unterwerfen und keiner steht über dem
Gesetz!
In den Vereinigten Staaten gibt es eine dreiteilige Gewaltenteilung:
Legislative
(Kongress)
Exekutive
(Präsident)
Judikative
(Supreme Court)
=Oberste Gerichtshof
Der Kongress als gesetzgebender Zweig ist in zwei Kammern unterteilt:
⋆ Dem Senat (mit zwei Senatoren aus jedem Bundesstaat)
sowie dem
⋆ Repräsentantenhaus (Vertreter der Wahlbezirke aus den einzelnen Bundesstaaten. Die
Anzahl der Wahlbezirke wiederum richtet sich nach der Höhe der Einwohner des jeweiligen Staates). Das Repräsentantenhaus setzt sich aus 435 wahlberechtigten Mitgliedern zusammen.
Die Aufgaben des Kongress: Erlassung von Bundesgesetzen, Vergabe von Haushaltsmitteln, sowie Kriegserklärungen (Nur
der Kongress kann Krieg erklären)
Der Präsident der Vereinigten Staaten wird für vier Jahre gewählt. Nach dieser Legislaturperiode kann er für eine weitere Legislaturperiode von vier Jahren gewählt werden.
Der Präsident muss gebürtiger Amerikaner, mindestens 35 Jahre alt sein und seit mindestens 14 Jahre in den Vereinigten Staaten wohnhaft
sein.
Der Präsident ist Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkräfte.
Ebenso Teil der Exekutive ist das Kabinett der USA. Die Bereiche Agrarwirtschaft, Arbeit, Bildung, Energie, Gesundheit und Soziales, Handel, Heimatschutz, Haushalt, Inneres, Raum- und Stadtplanung, Staat, Transport, Verteidigung, Veterane, haben je einen Minister. Ferner gibt es den Attorney General und den Vize Präsidenten.
Der Supreme Court hat zur Aufgabe zu entscheiden ob Gesetze verfassungsgemäß sind.